Fahrverbot: Genf macht 2020 den Anfang

Künftig dürfen ältere Autos mit hohen Schadstoffwerten nicht mehr ins Stadtzentrum rollen, wenn die Ozon- und Feinstaubwerte hoch sind. Diese Massnahmen gelten auch für ausserkantonale und ausländische Fahrzeuge, die in die Stadt fahren.

Die Autos werden in sechs Kategorien eingeteilt. Je nach Alarmstufe bei der Luftverschmutzung dürfen eine bis maximal drei Kategorien nicht mehr in der Genfer Innenstadt verkehren.

Reaktion auf Parlamentsentscheid
Bei den ersten beiden Alarmstufen trifft es zwei Kategorien von Dieselfahrzeugen. Erst bei der höchsten Alarmstufe werden auch gewisse Benziner verboten. Ausnahmen werden nur für die Polizei, Feuerwehr, Behindertentransporte oder Diplomaten-Fahrzeuge gemacht.

Die Massnahme dürfte allerdings keine allzu grossen Auswirkungen auf das Strassenbild haben. Bislang gab es in Genf nicht mehr als zehn Tage pro Jahr, die problematisch waren bezüglich der Luftqualität.

Genfer Modell existiert bereits in Paris
Damit setzt die Genfer Regierung das geänderte Umweltschutzgesetz durch, das vom Genfer Kantonsparlament vor einem Jahr deutlich angenommen worden war. Zwar war auch auf Bundesebene wiederholt verlangt worden, dass sogenannte Umweltzonen ermöglicht werden. In denen hätten Kantone oder Gemeinden dann ähnliche Regeln wie nun in Genf einführen können.

Ablehnung der Umweltzonen
Weil das Anliegen in einer Vernehmlassung mehrheitlich auf Ablehnung stiess, wurden die Umweltzonen vom Bundesrat aber verworfen. In Frankreich hingegen gilt das Genfer Modell in mehreren Städten, darunter auch Paris. Und in Deutschland gelten in mehreren Städten Einschränkungen für Dieselfahrzeuge.

parlament.ch