Diesel: Neue Regelung für Fahrverbote
ENTWARNUNG Die deutsche Regierung will die Folgen von Fahrverboten in Städten möglichst gering halten. Ausnahmen gibt es für neue Diesel-Autos und Kontrollen sollen nur als Stichproben durchgeführt werden. Eine der wichtigsten Regelungen, die der Bundestag beschloss: Sperrungen für ältere Diesel sollen in der Regel nur in Städten mit deutlicher Überschreitung der Grenzwerte für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid […]
Eine der wichtigsten Regelungen, die der Bundestag beschloss: Sperrungen für ältere Diesel sollen in der Regel nur in Städten mit deutlicher Überschreitung der Grenzwerte für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid (NO2) als verhältnismässig gelten. Der Bundesrat stimmte dem Vorhaben zu. In Zukunft will die Koalition regelmässig Spitzengespräche mit der Autoindustrie führen, um Weichen für die wichtige Branche zu stellen.
Keine Veränderung der Grenzwerte
Umweltstaatssekretär Florian Pronold (SPD) betonte, der Grenzwert werde nicht verändert: „Fahrverbote sind ein hartes Mittel, und sie sind erst dann verhältnismässig, wenn nicht mit anderen Mitteln abzusehen ist, dass sehr bald die Grenzwerte eingehalten werden können.“ Von der Opposition kam wie erwartet scharfe Kritik.
